Kategorie: Allgemein
Corona: Wer entscheidet über Schutzimpfungen für ein gemeinsames Kind bei Uneinigkeit der Eltern?
Mit der Freigabe von Corona-Schutzimpfungen für Kinder und Jugendliche werden sich viele Eltern fragen: Welcher Elternteil entscheidet über die Corona-Schutzimpfung für das gemeinsame Kind, wenn die Eltern sich uneinig sind? Mit einer ähnlichen Frage hat sich das Oberlandesgericht Frankfurt/M. im März 2021 befasst und eine klare Haltung gezeigt: Sobald eine Empfehlung der STIKO für einen…
Corona: Elternteil darf von gerichtlich geregeltem Umgang wegen Pandemie nicht einseitig abweichen
Ein familiengerichtlich geregelter Umgang des Kindes mit dem anderen Elternteil darf ohne rechtfertigende Änderungsentscheidung des Familiengerichts nicht unter Hinweis auf die Kontaktbeschränkungen wegen der Verbreitung des Corona-Virus verweigert werden.Gegen einen Elternteil, der den Umgang nicht gewährt, kann ein Ordnungsgeld verhängt werden, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) am 08. Juni 2020. Was war geschehen?…
Umzug nach der Trennung
Möchte ein Elternteil mit einem oder mehreren gemeinsamen Kindern nach der Trennung den Wohnort wechseln, so entsteht bei gemeinsamen Sorgerecht häufig Streit über das Aufenthaltsbetimmungsrecht für das Kind. Während der eine Elternteil gute Gründe hat – sei es beruflicher oder familiärer Natur – in eine andere Stadt zu ziehen, möchte der andere Elternteil das Kind…
10 wichtige Urteile zum Winterdienst
Wann muss gestreut werden? Wer ist für den Winterdienst verantwortlich? Wer haftet bei Unfällen? Wir stellen Ihnen 10 wichtige Urteile zum Winterdienst vor. Bahn haftet bei Unfällen von Fahrgästen auf vereisten Bahnsteigen Die Bahn AG (und jedes andere Bahnunternehmen) muss auf dem Bahnsteig für einen verkehrssicheren Zustand sorgen. Dies ergibt sich als Nebenpflicht aus dem…
Halloween – machen Kinder sich strafbar?
‚Süßes oder Saures‘ – oder ‚Trick Or Treat‘ wie es im Englischen heißt – ja Halloween steht wieder vor der Tür, so wie jedes Jahr. Aber hat sich schon einmal jemand Gedanken über die juristischen Konsequenzen eines ‚Trick or Treat‘-Halloween-Einsatzes der Kinder gemacht? Könnten sich die Kleinen dabei gar strafbar machen? Wenn die Schar der…